USA und Iran: die Verhandlungen laufen kritisch

Die Luft wird dicker, während Obama sich auf den Wahlkampf 2012 vorbereitet, muss er anscheinend zeigen, dass er nicht so friedfertig ist, wie die Republikaner ihn gerne hinstellen. Dass dabei die nuklearen Waffenversuche des Iran ein gefundenes Fressen sind, ist wohl kein Wunder.

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Derzeit sieht es kritisch aus, wenn es um die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran geht, nicht nur, dass der Iran in den letzten Monaten immer wieder das nukleare Programm hervor gehoben hat, nun wurde auch noch ein amerikanischer Spion zum Tode verurteilt.

USA will im Ernstfall eingreifen

Obama ging derweil hart in die Defensive und ließ laut Dennis Ross, ehemals für das Team der nationalen Sicherheit zuständig, deutlich werden, dass er im Ernstfall handeln würde, da ein militärisches Eingreifen weitaus weniger riskant wäre, als ein nukleares Waffenprogramm im Iran.

Während der Iran weiterhin darauf beharrt, dass es lediglich um Energiegewinnung ginge und Waffen keinerlei Rolle in ihrem Programm spielten, bestätigte auch die International Atomic Energy Agency, dass der Iran sicher nicht zur Stromgewinnung experimentiert und unterstützte damit die Vermutungen Amerikas.

Nuklearprogramm kann nicht geduldet werden

Verteidigungsminister Leon Panetta äußerte sich den Medien gegenüber, dass es unmöglich wäre, ein Programm dieser Art zu dulden, da es nur ein Wettrüsten der umliegenden Staaten zur Folge hätte und die Lage dadurch nur Verschlimmern würde, weshalb man den Iran offensiv daran hindern müsste, ihr Waffenarsenal so weit aufzubauen.

Vergleiche zwischen den USA und Russland zu Zeiten des kalten Krieges wehrte Panetta mit dem Argument ab, dass die Kommunikationswege damals, heute zwischen Ländern wie dem Iran und Israel nicht vorhanden wären und eine Schadensbegrenzung über Gespräche nicht realisierbar wär, zu schnell könnte die Situation eskalieren.

Noch ist nicht aller Tage Abend, denn auch wenn die wohl schwerwiegendsten Konsequenzen damit offen genannt wurden, ist es noch ein langer Weg dahin, da für alle Beteiligten klar ist, was für Auswirkungen ein militärischer Angriff auf den Iran auf die gesamte Welt hätte.

Noch versucht man daher, das Land durch wirtschaftlichen Druck (auch mithilfe von Japan und Südkorea, die zu den Hauptimporteuren iranischen Öls gehören) davon abzubringen, die nuklearen Programme weiter zu entwickeln, auch scheint man noch nicht aufgegeben zu haben, mittels eindringlicher Gespräche zu verhindern, dass die Kommunikation abgebrochen wird.

Exekution von amerikanischen Spion verschlimmert die Lage

Die bevorstehende Exekution des im Iran gefangen genommenen Amir Mirzai Hekmati, der der Spionage angeklagt wurde, könnte jedoch im Lichte dieser Gespräche einen gehörigen Vertrauensverlust auf beiden Seiten bedeuten, denn die USA haben bisher nicht bestätigt, dass Hekmati einer ihrer Spione sei.

Sollte Hekmati wirklich verurteilt und getötet werden, kann das die Verhandlungen stark negativ beeinflussen und die Seiten noch mehr verhärten. Der Druck der USA auf die Wirtschaftslage der Iraner, sowie die mangelnden Kompromisse bezüglich des nuklearen Programms sind schon genug, um die Beziehungen kritisch zu gestalten.