Türkei will durch Armutsbekämpfung Terrorismus der Kurden eindämmen

Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan stellte gestern in der südosttürkischen Stadt Diyarbakir ein milliardenschweres Armutbekämpfungsprogramm für das wirtschaftlich heruntergekommene Kurdengebiet vor. Das Hilfspaket sieht eine Finanzspritze zur Verbesserung der Infrastruktur und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Höhe von 12 Milliarden Dollar bis zum Jahr 2012 vor.

Durch diese Maßnahme erhofft sich die türkische Regierung neue Impulse im Kampf gegen die von der Türkei, EU und USA als terroristische Vereinigung eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. Dieser Schritt stellt insofern einen Kurswechsel der türkischen Kurdenpolitik dar, als Erdogan in Vergangenheit immer wieder durch stark kämpferische Drohgebärden die PKK einzuschüchtern versuchte. Wie Spiegel Online berichtete gab er nun am Dienstag bekannt, dass ein Umfeld aus Wohlstand und Freiheit der größte Feind des Terrorismus sei.

Hinter diesem „pazifistischen Wandel“ dürften auch politikstrategische Überlegungen stecken. Erdogans Partei AKP könnte durch diese Maßnahme kurdische Wählerstimmen für sich gewinnen. Außerdem wirkt es wie eine taktische Maßnahme im Hinblick auf Türkeis Ambitionen, der EU beizutreten. Bei allem Respekt gegenüber Erdogans Abisichten bleibt abzuwarten, in wie weit das gut klingende Programm tatsächlich umgesetzt wird.