Pro Reli in Berlin – Volksbegehren abgelehnt

Das Volksbegehren Pro Reli in Berlin wurde abgelehnt. Kirchliche Verbände sowie Vertreter von FDP und CDU strebten an, das Fach Religion in Berliner Oberschulen zu stärken und eine Änderung des Landesgesetzes zu erwirken.

Ein gemeinsamer Ethikunterricht für alle Glaubensrichtungen und ein freiwilliger Religionsunterricht war die gängige Praxis an Berlins Oberschulen. Die Initiative „Pro Reli Berlin“ wollte dem Fach Religion einen größeren Stellenwert beimessen und forderte einen Wahlpflichtbereich, entweder Religion oder Ethik. Die Gegeninitiative „Pro Ethik“, an denen sich unter anderem die SPD, die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, aber auch Deutsche Buddhistische Union sowie türkische Verbände beteiligten, setzten sich für die Beibehaltung des bestehenden Systems ein.

Volksbegehren „Pro Reli Berlin“: 30 Prozent Wahlbeteiligung

Im Zuge des monatelangen Wahlkampf wurde die Stadt mit Plakaten tapeziert und zahlreiche Bischofsbriefe verschickt. Insbesondere Walter Momper (SPD), Schirmherr des Bündnisses Pro Ethik und Präsident des Abgeordnetenhauses Berlin, geriet scharf in die Kritik. Sein Pro-Ethik-Engagement sei nicht mit seiner politischen Funktion vereinbar, hieß es. Außerdem wurde bekannt, dass öffentliche Steuermittel für den Wahlkampf „Pro Ethik Berlin“ aufgewendet wurden. Doch konnten am Sonntag, den 26. April 2009 in Berlin rund 30 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmenabgabe mobilisiert werden. 51,3 Prozent der Teilnehmer am Volksentscheid mit „Nein“ und damit gegen ein Wahlpflichtfach Religion. 48,5 Prozent stimmten dafür.

Das Volksbegehren „Pro Reli“ und „Pro Ethik“ hat in Berlin eine Debatte über Werteerziehung in Schulen ausgelöst, die längst überflüssig war. Das alt hergebrachte System von Religionsunterricht an Schulen ist längst nicht mehr zeitgemäß, schließlich treffen insbesondere in Großstädten wie Berlin viele Glaubensgemeinschaften, Kulturen und Orientierungen aufeinander und somit auch viele verschiedene Weltanschauungen und Werte.

Gerade Schulen bieten das Potenzial zu einem interkulturellen Austausch. Dieser unterstützt nicht nur die Integration von Minderheiten, sondern führt auch zu einer Bereicherung der Mehrheit. Daher wäre es regelrecht verheerend, wenn Jugendliche nach ihrer weltanschauliche Orientierung sortiert und von Andersdenkenden separiert werden würden!

Die Diskussion um „Pro Reli“ und „Pro Ethik“ hat die wichtige Frage nach interkulturellem Austausch wieder auf die Tagesordnung berufen. Der Wunsch nach einem höheren Stellenwert von Religion ist legitim, nur darf er nicht auf die Kosten der Gesellschaft gehen.