Obamas Gesundheitsreform gebilligt

Barack Obama hat mit der Gesundheitsreform einen historischen Schritt getan. Erstmals in der Geschichte der USA werden alle Amerikaner krankenversichert sein. Während der entscheidenden Abstimmung im Repräsentantenhaus kam es zu tumultartigen Auseinandersetzungen. Obama wird noch lange innenpolitisch zu kämpfen haben.

Präsident Obama hatte bereits im Wahlkampf davon gesprochen, einen Krankenversicherungsschutz für alle Amerikaner einführen zu wollen. Dass er sich damit vielleicht die schwerste Last seiner Amtszeit aufgebürdet hat, musste ihm bekannt gewesen sein, denn bereits Bill Clinton ist an diesem Mammutwerk schon im Ansatz in den 90er Jahren gescheitert.

Obamas Gesundheitsreform – ein langer Prozess

Dass es überhaupt jemals zu einer Abstimmung über eine Krankenversicherungspflicht in Amerika kommen würde, ist bereits eine große Leistung, dass diese auch noch positiv ausfallen würde, grenzt an ein Wunder. Mehr als ein Jahr hat Obama für die Gesetzesvorlage gebraucht, viele Amerikaner glaubten schon nicht mehr an sein Wahlversprechen. Unzählige Male wurde das Gesetz verändert und abgespeckt, etliche Zugeständnisse wurden vereinbart bis es das Repräsentantenhaus erreichte und mit knapper Mehrheit am Sonntag gebilligt wurde.

Die Gesundheitsreform sorgt für massiven Protest

„Kill the Bill“, skandieren die Demonstranten vor dem Kongress in Washington, sie befürchten sozialistische Verhältnisse und eine zu starke Einmischung des Staates in die Privatangelegenheiten des Bürgers. Kein Wunder, in einem Land, in dem die Zentralgewalt innenpolitisch traditionell schwach gehalten wird. Für Empörung und Wut sorgt das Gesetz über die Krankenversicherung auch bei den Republikanern. Sie fürchten eine wahre Kostenexplosion und haben damit nicht Unrecht. Keinen einzigen von ihnen konnte Obama auf seine Seite ziehen. Ferner sagen sie, die Gesundheitsreform verstoße gegen die Verfassung und wollen klagen. Gerichte werden in Zukunft darüber entscheiden müssen.

Obamas Demokraten werden es schwer haben

„Ich kümmere mich nicht um die politischen Auswirkungen“, sagt Obama. Es gehe darum, das Richtige zu tun. Viele Demokraten blicken jedoch ängstlich auf die nächsten Wahlen und folgen ihrem Präsidenten nur zögerlich. Für Obama hingegen könnte es jetzt, da er sein wichtigstes innenpolitisches Ziel umgesetzt hat, wieder Aufwind geben. 47 Millionen nicht krankenversicherte Amerikaner (von insgesamt 305 Millionen) sollen mit einem System von finanziellen Hilfen und Bußgeldern in die Gesundheitsversorgung eingebunden werden. Das ist eine historische Leistung in den USA und täuscht einstweilen über Milliardenschulden und bis dato noch nicht eingehaltene Wahlversprechen hinweg.