Guttenberg Rücktritt? CSU Verteidigungsminister und die Kunduz-Affäre

Der Medienpräsenz von Verteidigungsminister Guttenberg kann man sich zur Zeit kaum entziehen. Von Jauch bis Beckmann buhlt er um die Gunst der TV Zuschauer, während angesichts der Widersprüche zur Kunduz-Affäre die Rücktrittforderungen von Seiten der Opposition immer lauter werden.

Guttenberg: Minister wird zum Rücktritt aufgefordert

Laut her ging es am Mittwoch im Bundestag, als sich dem CSU Verteidigungsminister Guttenberg ein Vorgeschmack auf den ihm bevorstehenden Untersuchungsausschuss über den Bundeswehr Einsatz in Kunduz bot, bei dem Anfang September fast 150 Menschen getötet wurden – mehr als die Hälfte waren Zivilisten.
Nachdem bereits der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung Ende November von seinem neuen Amt als Minister für Arbeit und Soziales zurück trat und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, aufgrund von widersprüchlichen Angaben und zurückgehaltenen Informationen des Amtes enthoben wurde, werden aus Reihen der Opposition auch Vorwürfe gegenüber CSU Minister Guttenberg und seiner miserablen Informationspolitik laut. Vor allem Grünenchef Trittin und SPD-Fraktionschef Steinmeier machen ihm schwere Vorwürfe: Der Verdacht, man habe sich um die genauen Fakten des Einsatzes mit Blick auf die diesjährigen Bundestagswahlen im vergangenen September in Schweigen gehüllt, verhärte sich.
Guttenberg hingegen bezichtigt die Anschuldigungen als unangebrachten Polit-Klamauk, während in Afghanistan ein deutscher Soldat schwer verletzt liege. Einen Rücktritt sehe er nicht als begründet.
Doch die Opposition kontert, man würde sich hinter den Soldaten verstecken, um das Image in Anbetracht der Landtagswahlen 2010 in Nordrhein-Westalen nicht zu sehr zu schädigen, da die Mehrzahl der Bevölkerung gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan sei.

Bundeswehr in Kunduz: Widersprüche und Polit-Klamauk

Zugespitzt hatte sich die Kunduz-Affäre, nachdem Minister Guttenberg seine Bewertung, die Luftangriffe am 3. und 4. September auf zwei durch Taliban gestohlene Tankwagen diesen Jahres seien gerechtfertigt gewesen und es hätte keine zivilen Opfer gegeben, vom 6. November am 3. Dezember widerrief.
Genaue Informationen seien noch immer nicht an die Öffentlichkeit getreten, internationale Vereinigungen wie das Rote Kreuz stufen den Einsatz als Verstoß gegen das Völkerrecht ein.
Während die Informationspolitik Guttenbergs ohne Zweifel zu kritisieren ist und Konsequenzen haben sollte, darf man jedoch nicht aus dem Auge verlieren, dass er erst nach dem Bombardement das Amt des Verteidigungsministers antrat. Aus den Reihen der FDP wurde nun im Gegenzug gefordert auch den zur der Zeit amtierenden SPD Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu dem Einsatz zu befragen.
Die Bundeswehrbeteiligung am Krieg in Afghanistan wurde 2001 von der Rot-Grünen Regierung Gerhard Schröders beschlossen und von der Opposition begrüßt.