Eklat in Hessen: Ministerpräsident Koch verweigert Unterschrift

Was hatte man sich in Hessen gefreut, als mit den Stimmen der SPD, Grüne und Linke die Abschaffung der Studiengebühren durch den hessischen Landtag geboxt wurde. Jedoch heute folgte bittere Ernüchterung, denn Ministerpräsident Koch verweigert Unterschrift und verweist auf einen Formfehler.

Da das Gesetz handwerklich unzulänglich sei, wäre eine Unterschrift seitens Koch verfassungswidrig gewesen. Die Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester sollten knapp ein Jahr nach der Einführung eigentlich der Vergangenheit angehören. Im gleichen Zuge sollten ebenso die Gebühren für Langzeitstudenten abgeschafft werden, der Ausfall von 92 Millionen Euro pro Jahr sollte aus dem Landeshaushalt ersetzt werden.

Wie es nun weitergeht, konnte bisher weder die Opposition noch die von Koch geführte CDU beantworten.