Bundeswehr – Luftangriff in Afghanistan

Durch den jüngst von der Bundeswehr in Afghanistan angeordneten Luftangriff sieht sich nicht nur Verteidigungsminister Jung (CDU) mit unangenehmen Fragen konfrontiert. Auch die Bundesregierung selbst gerät zusehends unter Druck. So ist der Luftangriff der Bundeswehr längst zu einem Wahlkampfthema avanciert, das womöglich auch Einfluss auf den Ausgang der Ende September anstehenden Bundestagswahl haben könnte.

Nicht nur in der inländischen Presse auch im Ausland hat der Luftangriff der Bundeswehr in Afghanistan hohe Wellen geschlagen. Neben Politikern der Oppositionsparteien äußerten auch einige europäische Außenminister offen Kritik am Luftangriff der letzten Woche. Seit Beginn des deutschen Engagements im Norden Afghanistans im Jahr 2002 ist der Bundeswehreinsatz in Deutschland immer wieder aufs Neue in der Öffentlichkeit heiß diskutiert worden.

Bundeswehreinsatz nach Luftangriff in Afghanistan in Kritik

Während die Bundesregierung von Anfang an darum bemüht war, die deutsche Öffentlichkeit von der Notwendigkeit eines Bundeswehreinsatzes in Afghanistan im Rahmen der humanitären Hilfe sowie der allgemeinen Terrorbekämpfung zu überzeugen, wäre schon allein aus juristischer Sicht eine anders geartete Definition des Bundeswehreinsatzes aufgrund des deutschen Grundgesetzes nicht möglich gewesen.

Nicht ganz wider Erwarten hat sich der soziale und wirtschaftliche Wiederaufbau Afghanistans als äußerst schwierig für die deutschen Truppen und ihre internationalen Verbündeten herausgestellt. Gerade die Auseinandersetzungen mit den vom Terrornetzwerk Al Quaida gestützten Taliban zeugen noch immer von der politischen Instabilität der Region und fordern immer wieder auch militärische Mittel, wie der jüngste Luftangriff der Bundeswehr beweist. Jedoch sind solche gewaltsamen Angriffe, bei denen oft auch zivile Opfer zu beklagen sind, nicht nur verheerend für die innenpolitische Stabilität des Landes, sie haben weiterhin auch fatale Auswirkungen auf das Ansehen der Bundeswehr in Afghanistan und erschweren somit ihre Arbeit.

Innenpolitische Auswirkungen des Luftangriffs in Afghanistan

Bereits jetzt werden Stimmen laut, die die derzeitige Situation mit der im Wahlkampfjahr 2002 vergleichen, als der damalige Kanzler Gerhard Schröder nicht zuletzt mit seiner klaren Absage an ein Engagement der Bundeswehr im Irak die Bundestagswahl für sich entschied.
Die mit dem Luftangriff in Afghanistan erneut angestoßene Diskussion über den Sinn und Nutzen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan könnte somit auch dieses Mal die deutsche Öffentlichkeit kurz vor der Bundestagswahl in ihrer Entscheidungsfindung beeinflussen. Langfristig gesehen werden maßgebliche außenpolitische Entscheidungen jedoch wohl erst wieder nach der Wahl im September anstehen. Dann wird sich auch zeigen, inwiefern der Bündnispartner USA unter dem amtierenden Präsidenten Barak Obama ein weiteres Engagement der Bundeswehr jenseits ihres derzeitigen Einsatzgebietes im Norden Afghanistans einfordert.