SPD: Beck tritt zurück. Grabenkämpfe und Führungswechsel.

Am gestrigen Sonntag hatte Kurt Beck seinen Rücktritt als Bundesvorsitzender der SPD bekannt gegeben. Beck galt als der Mann, der die Partei zusammen halten sollte.

Er versuchte einen Spagat zwischen den Linken der Partei, die die Nahles an der Führungsspitze sehen wollen, und dem rechten Flügel. Deren gemeinsames Ziel summiert sich unter dem Stichwort: Agenda 2010. Jetzt wird Müntefering die Spitzenposition übernehmen. Steinmeier gilt als aussichtsreichster Kandidat für die Kanzlerfrage, zählt aber, genau wie Müntefering, zu den Anhängern der Agenda 2010. Damit sind die Grabenkämpfe eröffnet, auch wenn nun alle den Zusammenhalt der Partei beschwören, spaltet sich die Partei immer mehr in beispielsweise Fragen zur sozialen Gerechtigkeit.

Einerseits steht die von Schröder proklamierte Agenda 2010 für einen Wirtschaftsaufschwung und die Verminderung der Arbeitslosenzahlen. Anderseits steht diese Politik auch für eine weitere Verschärfung des sozialen Friedens. Die Armutsberichte zeugen ebenso davon, wie die Tatsache, dass die Reichen reicher werden und die Armen ärmer. Genauso sehr wie die Zahlen bezüglich der Menschen, die einen Mini-Job haben und damit zwar nicht arbeitslos sind, aber doch an der Existenzgrenze leben. Dies hat auch den Nachteil, dass sie keine Sozialversicherung zahlen und in absehbarer Zukunft in die Altersarmut abrutschen, da die Rentenbeiträge für diese Menschen sehr gering ist.
Ob diese Problematik die SPD zu einem Phönix macht, oder ob sie die Partei splittet und entkräftet, bleibt abzuwarten.