Occupy woanders: Die Räumungsarbeiten im Zuccotti Park hinterlassen einen bitteren Nachgeschmack

Nach 2 Monaten war es vorbei, das Gericht stimmte der Forderung, den Zuccotti Park zu räumen zu und die Camps des Occupy Wallstreet Movements in Oakland mussten einpacken. Die Vorgehensweise der Bürgermeisterin wurden selbst von ihrem eigenen Team kritisiert.

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Wachsende Kriminalität, so das Gericht und Bürgermeisterin Jean Quan, sorgte dafür, dass der Zuccotti Park diese Woche von der Polizei geräumt wurde. Mitten in der Nacht – damit der Arbeitsverkehr nicht gestört werden würde – wurden die Zelte teils freiwillig, teils mit Hilfe der Staatsgewalt abgebaut, auch die Heirat eines Paares vor den Polizisten half da nicht, das Gericht hat Quan zugestimmt und die Räumung verordnet.

Mord sorgte für Unruhe im Bürgermeisterbüro

Ein Argument war sicher der unglückliche Tod von Kayode Ola Foster, ein Teilnehmer der Proteste, der in der Vorwoche erschossen in Parknähe aufgefunden wurde. Obwohl Protestanten selbst widersprachen, gingen die letzten Ermittlungen davon aus, dass er von einem weiteren Protest-Teilnehmer getötet wurde. Auch Drogenhandel und sexuelle Belästigung hätten sich in den letzten Tagen gehäuft, deshalb sah es Jean Quan in ihrer Pflicht, einzuschreiten.

Quans Entscheidung brachte Unmut

Nicht jeder steht hinter ihr, ihr rechtlicher Berater, Dan Siegel, sah die Maßnahme als überzogen und kontraproduktiv an und legte sein Amt am Montag wieder. Als Grund nannte er vor allem die Vorgehensweise der Polizei während der Proteste, die nicht den Vereinbarungen entsprechend abgelaufen war.

Anstatt Tränengas und die Verwendung von Gewalt nur dann einzusetzen, wenn ausdrücklich gewarnt und Zeit zum Zurückweichenn gegeben wurde, kam es vor einigen Wochen zu Situationen, in denen die Polizei ohne Warnung wild in die Menge schlug und Tränengas sprühte, Bilder von Rollstuhlfahrern und dem verletzten Veteran Scott Olsen machten schnell die Runde und nötigten Quan eine im Nachhinein veröffentlichte Entschuldigung ab.

Eventuell reicht das jedoch nicht, denn mittlerweile sind mehrere Anwälte aufmerksam geworden und planen, die Vorgehensweise der Polizei zu überprüfen, da ein Verstoß gegen die Abmachung sehr wohl rechtliche Konsequenzen haben könnte. Bereits 2003 kam Oakland bei einem friedlichen Protest unter Medienfeuer, als Polizisten ohne Warnung mit für Proteste üblichen Holz- und Gummipatronen in die Menge schossen, Leute aus ihrem Auto zogen und fest nahmen, Menschen ins Gesicht und in den Rücken schossen, die bereits am Fliehen waren.