Wehrpflicht abschaffen? FDP fordert eine Berufsarmee

Der Streit um die Wehrpflicht geht in die nächste Runde: Eine Verkürzung auf 6 Monate ist der FDP noch nicht genug. Dies sei lediglich ein Kompromiss, betonte die verteidigungspolitische Sprecherin Elke Hoff. Die CSU nimmt eine Gegenposition ein und beharrt auf der Wichtigkeit des Wehrdienstes für die Gesellschaft.

Seit der Einführung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik wurde die Dauer des Dienstes immer weiter verkürzt. Die Frage, ob der Zwang zum Dienst an der Waffe rechtlich legitimierbar ist, spaltet seit Jahrzehnten die Gemüter. Seit letzte Woche eine weitere Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes auf 6 Monate beschlossen wurde, wird erneut über eine komplette Abschaffung der Zwangsverpflichtung diskutiert.

Wehrdienst verkürzen oder ganz abschaffen – FDP gegen CDU/CSU

Die Stellungnahme von Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) zum Wehrdienst ist eindeutig: „Die Verkürzung der Wehrpflicht ist kein Einsteig in den Ausstieg“. Weiterhin betonte er gegenüber dem Hamburger Abendblatt: „Wir haben das neue Konzept verantwortungsvoll gestaltet. Die Bundeswehr, die Gesellschaft und die jungen Menschen sollen erheblichen Nutzen aus dieser Zeit ziehen.“

Wehrdienstpflichtige und Zivis – können wir auf sie verzichten?

Die Anzahl der Soldaten in der Bundeswehr ist seit den 1970er Jahren dramatisch gesunken. Im Gegensatz dazu gibt es in Deutschland immer mehr Zivildienstleistende in Krankenhäusern, Altenheimen und Kindergärten. Die nun beschlossene Verkürzung ihrer Dienstzeit auf 6 Monate dürfte für jene Einrichtungen keine gute Nachricht sein.

Die von Zivildienstleistenden verrichtete Arbeit entlastet die Fachkräfte in medizinischen und sozialen Einrichtungen ungemein. Bei einer Dienstzeit von gerade mal einem halben Jahr stellt sich die Frage, ob die Anlernung der jungen Männer sich überhaupt noch rentiert. Denn in den meisten medizinischen Bereichen ist eine mehrmonatige Schulungsphase keine Seltenheit.

Keine Wehrpflicht mehr in Deutschland – Brauchen wir noch eine Armee?

Die Stimmen aus der Politik zum Thema Bundeswehr sind vielfältig. Die momentan eher bescheidene Grösse des Heeres spricht für eine weitere Entwicklung in Richtung spezialisierter Berufsarmee. Von konservativer Seite bleibt man dem Konzept der allgemeinen Wehrpflicht treu, hier wird vor allem die steigende Zahl der bewaffneten Konflikte seit Ende der 1990er Jahre betont.

Realistisch betrachtet ist die kontinuierliche Verkürzung der Wehrpflichtzeit ein Indiz dafür, das eine gänzliche Abschaffung früher oder später unerlässlich ist. Ein wichtiges Signal für den Stellenwert des Zivildienstes und ein progressiver Schritt in Sachen Fortschrittlichkeit wäre die gesetzliche Legitimierung zur freien Wahl zwischen dem Dienst an der Waffe und dem sogenannten „Ersatzdienst„.