Rot-Rote Koalition im Saarland möglich

Nach den Landtagswahlen in Thüringen, Saarland und Sachsen ringen die Parteien um die Landtagsregierungen. Nach den großen Verlusten von Wählerstimmen von CDU und SPD ist im Saarland und Thüringen eine rot-rote Koalition möglich.

Die CDU muss nach ihrem Absturz bei der Landtagswahl im Saarland von 47,5 Prozent auf 34, 5 Prozent, um einen Platz in der Regierung kämpfen. Bisher regierte die CDU alleine, jetzt bemüht sie sich um eine Jamaika-Koalition mit der FDP und den Grünen oder um eine große Koalition mit der SPD. Ebenso ist jedoch ein rot-rotes Bündnis möglich.

Rot-Rote Koalition im Saarland und Thüringen möglich

Durch den Verlust der CDU von knapp 12 Prozentpunkte auf 31,2 Prozent ist in Thüringen rein rechnerisch ebenfalls eine rot-rote Koalition möglich. Streitigkeiten um die Vergabe des Ministerpräsidentenpostens stehen dem rot-roten Bündnis noch im Wege. Die SPD lehnte am Montag die Wahl des Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten im Vorfeld ab, umgekehrt akzeptiert die Linkspartei Christoph Matschie nicht.

Da es seit 60 Jahren die Regel ist, dass die stärkere Partei den Ministerpräsidenten stellt, beharrt die Linke auf ihren Kandidaten und lehnt Matschie kategorisch ab. Sie ist mit 27,4 Prozent vor der SPD mit 18,5 Prozent zweitstärkste Partei. Am Freitag beginnen die Verhandlungen. Bundeswahl-Spitzenkandidatin der Grünen Renate Künast lehnt laut Medien die Wahl Ramelows ebenfalls ab, da auf seiner Liste zwei Kandidaten mit Stasi-Vergangenheit gehabt habe.

Lafontaine holt Rekordergebnis für die Linke im Saarland

Im Saarland sind hingegen andere Töne zu vernehmen. Hier wirbt die Linke sogar für ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene. Im kleinsten deutschen Flächenstaat erzielte die Linke unter Oskar Lafontaine ein Rekordergebnis von 21,3 Prozent. Somit ist eine Regierung aus SPD, Linkspartei und Grünen möglich.

Nach Einschätzung des SPD-Linken Ottmar Schreiner sind die Hindernisse nicht unüberwindbar und eine Annäherung der Parteien auch auf Bundesebene möglich. So seien beispielsweise beide Parteien in Sachen Wirtschaft und Mindestlohn einer Meinung. Schreiner wird voraussichtlich den Posten als Arbeitsminister bekommen.