Elena – Der Weg zum gläsernen Arbeitnehmer?

Elena – die Abkürzung steht für „Elektronischer Entgeltnachweis“ – sorgt bei Datenschützern und Gewerkschaftern für Bauchschmerzen.

Die Daten der rund 40 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland sollen ab Januar diesen Jahres mit Elena, dem elektronischen Entgeltnachweis, in einem zentralen Rechner der Deutschen Rentenversicherung gespeichert werden, darunter auch Informationen zu Fehlzeiten und Streikverhalten des jeweiligen Mitarbeiters.

Elena: Abwägung von Vor- und Nachteilen

Die bundesweite zentrale Datenerfassung soll langfristig zum Abbau bürokratischer Hürden führen und helfen, Zeit und Kosten zu sparen. Ziel ist eine schnellere Bearbeitung von Anträgen für Sozialleistungen, wie Kinder-, Wohn- und Arbeitslosengeld. Arbeitnehmer sollen so ab 2012 keine ausgedruckten Entgeltnachweise mehr bekommen, sondern ihre Einkommens- und Beschäftigungsdaten auf einer Plastikkarte gespeichert erhalten.

Zentralspeicherung: Ein Fall für Gewerkschafter und Datenschützer

Das im Jahr 2002 unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder initierte Projekt zum Bürokratieabbau gerät nun in den Fokus der Öffentlichkeit, seit bekannt wurde, welche Daten gespeichert werden sollen. Arbeitgeber sind verspflichtet, alle einkommensrelevanten Informationen dem Zentralspeicher zur Verfügung zu stellen – eben auch Informationen zu Fehlzeiten, Teilnahme an Streiks sowie laut Spiegel Online Kündigungsgründe un Abmahnungen, die zur Beendigung des Arbeitnehmerverhältnisses geführt haben.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar wies in der Landeszeitung Lüneburg darauf hin, dass die Erfassung und Speicherung von Daten zum Verhalten eines Arbeitnehmers mit dem Grundgesetz im Konflikt stünde. Laut Süddeutscher Zeitung sagte Ver.di-Chef Frank Bsirske, seine Gewerkschaft werde, wenn nötig, gegen die neue Regelung klagen.

Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums versuchte nun, die Gemüter zu beruhigen. Die Regierung werde nach dessen Worten beim Elena-Fragebogen nachbessern. Die zentrale Speicherung der Daten wird jedoch bleiben, denn sonst wäre der ursprüngliche Sinn des  Elena-Projektes hinfällig und jegliche Diskussion in der Politik nur blanke Zeitverschwendung.